100 Tage im Stadtrat von Volkach – wir ziehen erste Bilanz

100 Tage im Stadtrat von Volkach – Wir ziehen erste Bilanz!

Am 4. Mai wurden wir neuen Stadträte in der konstituierenden Sitzung vereidigt. Wir Grünen nahmen das erste Mal an den Kommunalwahlen teil und zogen auf Anhieb mit drei Stadträt*innen in das Gremium ein.
Was hat sich bisher getan? Von sieben bisher gestellten Anträgen wurden drei Anträge umgesetzt, ein Antrag abgelehnt und drei Anträge stehen noch aus. „Wir arbeiten unsere Wahlkampfthemen Stück für Stück ab. Ziel ist es, dass wir bis zur nächsten Wahl aus jedem Wahlversprechen mindestens einen Antrag im Stadtrat gestellt haben.“, sagt unsere Fraktionsvorsitzende Andrea Rauch.

Die ersten beiden Anträge befassten sich mit der Unterstützung der Gastronomie während der Coronapandemie. So wurden aufgrund des Grünen Antrags einerseits die Sondernutzungserlaubnisgebühren erlassen und andererseits die Fläche der Außenbestuhlung in der Altstadt kostenlos erweitert, so dass Mindestabstände ohne Verlust von Sitzplätzen eingehalten werden können. Auch der Antrag zur Öffnung der Liegewiese des Freibades als Bürgerpark fand im Stadtrat eine Mehrheit – auch, wenn nicht alle geforderten Punkte, wie beispielsweise eine zweite Öffnung zur Mainseite oder eine Möglichkeit zum Selbstbefüllen von kleinen Planschbecken, umgesetzt wurden.

Zum beantragten Gelben Band (Bürgerobst) fand bereits eine konstruktive Besprechung mit Obstbauern und dem Landwirtschaftsreferenten statt, in der Sitzung am kommenden Montag wird der Stadtrat nochmal dazu informiert.

Die Bearbeitung der Anträge zur Gründung einer Projektgruppe und Einberufung einer Sondersitzung des Stadtrates zur Sanierung des Freibades steht noch aus, ebenso wie ein Antrag auf Einführung eines Amtsblattes. Abgelehnt wurde die Einführung eines objektiven und unabhängigen Umweltbeirats, welcher den Stadtrat bei Umweltbelangen beraten soll. Im Gespräch ist nun die Stärkung des bestehenden Bau-, Agrar- und Umweltausschusses.

„Insgesamt eine gute Bilanz,“ resümiert unsere Marlies Dumbsky, „wir freuen uns, dass unsere Ideen Gehör finden. Allerdings müssen Umwelt- und Klimaschutz noch deutlich mehr und schneller Gewicht im Stadtrat bekommen.“ Unser Kollege Moritz Hornung sagt dazu: „Natürlich ist es Neuland und extrem zeitaufwendig, sich in alle Themen einzuarbeiten. Dennoch ist es schön zu sehen, dass man tatsächlich etwas bewegen kann. Alles in allem eine Teamleistung, denn hinter der Fraktion steht ein starker aktiver Ortsverband, dessen Arbeitsgruppen uns mit Antragsideen speist.“ Wir drei loben die respektvolle, konstruktive und unkomplizierte Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit dem gesamten Stadtratskollegium und der Verwaltung.

Verbesserung bedarf unserer Ansicht nach die Informationspolitik gegenüber dem Stadtrat: Viele Informationen aus dem Rathaus erreichen uns Stadträt*innen über Radio oder Zeitung. Neben einer besseren Information der Bürger*innen hoffen wir auch auf mehr Inanspruchnahme des Stadtrats, weitere Fraktionssprechertreffen und Einbeziehung des Stadtrats in Form von Workshops. „Wir sind Kontrollgremium, aber unterstützen die Verwaltung gern mit Recherchen für Projekte“, so Andrea. Sie ist zusätzlich Referentin für Soziales & Fairtrade und Kreisrätin, Moritz ist zusätzlich Feuerwehrreferent. Viele Termine und Projekte sind in den letzten 100 Tagen schon gestartet, wie beispielsweise die Rezertifizierung der Stadt Volkach als Fairtrade-Town im Herbst.

Ein weiterer Wermutstropfen ist in unseren Augen die Familienfreundlichkeit der Stadtratssitzungen: bislang unregelmäßige Mammutsitzungen, die bis spät in die Nacht gehen und eine relativ kurze Ladungszeit von 4 Tagen über das Wochenende erschweren die Vereinbarkeit von Ehrenamt und Familie. „Hier sind wir aber schon im guten Gespräch mit dem Bürgermeister, damit sich auch zukünftig junge Familien in Volkach engagieren und die Stadtratstätigkeit nicht nur für Männer oder ältere Semester möglich ist“, sagt Marlies, selbst Mutter und berufstätig. Denn Vielfalt bei politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern ist eine Bereicherung für die Demokratie und die Meinungsbildung – das haben die ersten 100 Tage bereits gezeigt.

Eure Andrea, Marlies und Moritz!